Positionen

Antrag: Politische Bildung für Kommunalpolitiker*innen

Folgender Antrag der Landes-SGKen Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wurde auf der 17. ordentlichen Delegiertenversammlung der Bundes-SGK mit großer Mehrheit angenommen. Wir freuen uns sehr, dass die (kommunal-) politische Bildungsarbeit in Zukunft noch stärker in den Vordergrund tritt und unsere Zusammenarbeit gestärkt wird!

Antrag: Politische Bildung für KommunalpolitikerInnen (PDF, 208 kB)

Positionspapier der Bundes-SGK: "Wir bekennen uns zur europäischen Integration und zur Europäischen Union!"

Positionspapier der Bundes-SGK: "Stärkung des sozialen Zusammenhalts"

Beschluss des Vorstands der Bundes-SGK vom 23.November 2018

Positionspapier der Bundes-SGK: "Stärkung des sozialen Zusammenhalts" (PDF, 377 kB)

Positionspapier der Bundes-SGK: "Erfolgreich die nachhaltige Mobilität von Morgen gestalten"

Positionspapier der Bundes-SGK: "Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen"

Beschluss des Vorstands der Bundes-SGK vom 23. November 2018

Positionspapier der Bundes-SGK: "Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen" (PDF, 361 kB)

Positionspapier der Bundes-SGK: "In die Zukunft mit einer digitalen Verwaltung"

Beschluss des Vorstands der Bundes-SGK vom 23. November 2019

Positionspapier der Bundes-SGK: "In die Zukunft mit einer digitalen Verwaltung" (PDF, 377 kB)

Positionspapier der Bundes-SGK: "Wohnungspolitische Anforderungen aus kommunaler Sicht"

Positionspapier der Bundes-SGK: "Erneuerungsprozess in der SPD. Die SPD ist Kommunalpartei!"

Positionspapier der Bundes-SGK: "Forderungen der Bundes-SGK an die Bundespolitik"

Positionspapier der Bundes-SGK: "Integration von Asylsuchenden"

Beschluss des Vorstandes der Bundes-SGK vom 30. September 2016

Positionspapier der Bundes-SGK "Integration von Asylsuchenden" (PDF, 413 kB)

Positionspapier der Bundes-SGK: "Sozialen Arbeitsmarkt umsetzen und kommunale Spielräume gewähren!"

Positionspapier der Bundes-SGK: "Bundesteilhabegesetz"

Beschluss des Vorstandes der Bundes-SGK vom 24. Juni 2016

Positionspapier der Bundes-SGK "Bundesteilhabegesetz" (PDF, 886 kB)

Positionspapier der Bundes-SGK: "Rolle der Kommunen in der Pflege stärken - Finanzierung sicherstellen"

Positionspapier der Bundes-SGK: "Zuwanderung und Integration - Bund und Länder müssen jetzt rasch handeln!"

Diskussionspapier der Bundes-SGK: "Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen: Anforderungen und Prioritäten aus kommunaler Sicht"

Aktueller Diskussionsstand der vom Vorstand der Bundes-SGK 2014 eingesetzten Arbeitsgruppe "Föderale Aufgaben und Finanzbeziehungen, vom 27. Februar 2015.

Diskussionspapier der Bundes-SGK: "Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen: Anforderungen und Prioritäten aus kommunaler Sicht" (PDF, 1,77 MB)

Positionspapier der Bundes-SGK: "Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege: erste Schritte und Anforderungen aus kommunaler Sicht"

Positionspapier der Bundes-SGK: "5 Milliarden Euro zur Entlastung der Kommunen müssen vollständig ankommen!"

Positionspapier der BundesSGK: "Flüchtlingsunterbringung und Integration als gesamtstaatliche Aufgabe wahrnehmen"

Windkraft: Staatsregierung fordert zum Ignorieren geltenden Rechts auf

Wir dokumentieren hier die beiden Anschreiben der Staatsministerien an die Bezirksregierungen und Landratsämter zur Anwendung des Gesetzesentwurfs bei der Genehmigung von Windkraftanlagen sowie die Presseerklärung des Bayerischen Städtetags dazu.

Investitions- und Entschuldungspakt für die Kommunen in Deutschland

In ihrem Positionspapier vom 11. Mai 2012 stellt die Bundes-SGK die Notwendigkeit eines Investitions- und Entschuldungspakt für die Kommunen klar.

Positionspapier: Investitions- und Entschuldungspakt (PDF)

Konversionsprogramm für Standortkommunen der Bundeswehr

Der Bundesminister für Verteidigung hat am 26. Oktober 2011 sein Zukunftskonzept zur Stationierung der Bundeswehr in Deutschland als einen Bestandteil der Bundeswehrreform vorgestellt. Im Zuge der Umsetzung des Stationierungskonzeptes sollen künftig 31 Standorte vollständig geschlossen und 90 weitere Standorte um mehr als die Hälfte der Dienstposten reduziert werden.

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Resolution Inklusion

Auf der Landesversammlung der SGK Bayern am 27. September 2014 beschäftigten sich die Mitglieder der SGK mit dem Thema der Inklusion in Bayern.

Resolution Inklusion (PDF, 125 kB)

Resolution zum gemeinsamen Wahltermin

Auf der Landesversammlung der SGK Bayern im November 2011 wurde eine Resolution zum gemeinsamen Wahltermin im Herbst 2013 erlassen.

Resolution zum gemeinsamen Wahltermin (PDF)

Resolution zur Städtebauförderung

Eine weitere Resolution der Landesversammlung der SGK Bayern im November 2011 wurde zum Thema Städtebauförderung gefasst.

Resolution zur Städtebauförderung (PDF)